EP-5 Rafael Mentges

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Europäische Union befindet sich in der schwersten Legitimationskrise seit dem Inkrafttreten der Römischen Verträge 1958. Viele Bürgerinnen und Bürger wenden sich ab von der europäischen Idee, und angesichts der Entwicklungen in Polen und Ungarn, jetzt auch der jüngsten Wahlen in Italien ist ein Fortbestehen des Euros, aber auch der Europäischen Union keine Selbstverständlichkeit mehr.

In und für Europa

Diese Entwicklung hätte man sich vor zehn Jahren noch nicht vorstellen können. Zu dieser Zeit studierte ich an der Sorbonne in Paris. Als Studierende der Volkswirtschaftslehre verfolgten wir damals gespannt die Entwicklungen auf den Finanzmärkten in den USA und Europa, wo seit dem Sommer 2007 die sinkenden Immobilienpreise immer mehr Finanzinstitute in Schwierigkeiten brachten.

Wir diskutierten zwar bereits die Probleme des Euroraums aber niemand ahnte, dass wir die Anfänge einer existentiellen Krise der Europäischen Union erlebten, während wir dabei waren, Europa selbst zu erleben. Europa war für uns selbstverständlich und wir als Erasmus-Student*innen waren dabei, ein bindender Teil dieser europäischen Idee zu werden.

Das Thema Europa hat mich seitdem nicht wieder losgelassen. Während des Studiums und insbesondere bei meiner Arbeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Freiburg und als Dozent an der DHBW Lörrach sind die volkswirtschaftlichen Aspekte der Europäischen Währungsunion immer von zentraler Bedeutung gewesen. Das dabei erworbene Wissen und meine Leidenschaft für die europäische Idee möchte ich gerne in Politik umsetzen.

 

Für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik

Die wirtschaftliche Stabilität und Prosperität sehe ich dabei als eine Voraussetzung für eine umweltpolitisch und international durchsetzungsfähige Europäische Union. Die Wirtschaft ist zwar einerseits der größte Verursacher von Umweltschäden, bildet aber auch die Grundlage für Wohlstand und Teilhabe der EU-Bürger*innen. Ziel von uns als Grüne muss es daher sein, Ökonomie und Ökologie nicht als Gegensatz zu sehen und den Rahmen zu setzen für eine ökologische und soziale Ausrichtung der Wirtschaftspolitik in der Europäischen Union.

Für die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

Der französische Präsident Macron und die Europäische Kommission haben bereits zahlreiche Vorschläge zur weiteren Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie einen Fahrplan für deren Umsetzung vorgebracht. Die dazu nötigen Reformen auf den Gebieten der Wirtschafts-, Finanz- und Fiskalunion gilt es, offen und konstruktiv, aber auch kritisch zu begleiten.

Insbesondere bei der wirtschaftspolitischen Koordination und Kooperation sind die getroffenen Vereinbarungen noch unzureichend. Wir Grüne sollten uns dafür einsetzen, dass die Anpassung bei außenwirtschaftlichen Ungleichgewichten symmetrisch erfolgt und konsequent umgesetzt wird.  Auch die Unternehmensbesteuerung muss auf europäischer Ebene neu gedacht werden. Ein fairer Wettbewerb auf europäischer Ebene erfordert, dass Steuervermeidungsmodellen der Unternehmen ein Riegel vorgeschoben wird.

Ich habe in den letzten Jahren verstärkt in verschiedenen Arbeitsgruppen mitgearbeitet, auf Kreisebene, auf Landesebene und seit letztem Jahr auch auf Bundesebene bei der BAG Wirtschaft und Finanzen. Dieses Engagement möchte ich fortführen und in der parlamentarischen Tätigkeit ausbauen, um grüne Politik in Europa umzusetzen. Dafür bitte ich Euch um Eure Stimme und Unterstützung.

Euer Rafael

 

 

Biografie

Geboren 1982, aufgewachsen und Schulbesuch in Hamburg, nach dem Abitur Zivildienst. Studium der Volkswirtschaftslehre in Hamburg und Paris, Abschluss mit Diplom. Praktika beim Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und beim Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung Düsseldorf (IMK). Seit 2013 wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Universität Freiburg (Fachbereich Volkswirtschaft). Dozent an der DHBW Lörrach. Politisches Engagement: Seit 2006 Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Damals LAG WiFi Hamburg. Seit 2015 LAG Wirtschaft, Finanzen und Soziales BW. Seit 2016 Sprecher AK lokale Wirtschaft, KV Freiburg. Seit 2017 BAG Wirtschaft und Finanzen.

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